Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der DNB Spielkiste UG (haftungsbeschränkt)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von der DNB Spielkiste UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführerin Frau Deniz Biraslan, Eichen- dorffstr. 42, 50823 Köln (im Folgenden „DNB Spielkiste“ genannt) für den Kauf der von ihr angebotenen Produkte und Waren gestellt. Sie gelten ab ihrer Einbeziehung für den Kauf der angebotenen Waren und von dem Kunden sonst in Anspruch genomme- nen Dienstleistungen sowie alle sonstigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, DNB Spielkiste stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Durch die Unterzeichnung des umseitigen Bestellformulars erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DNB Spielkiste einverstanden.
(2) Das Produkt- und Warenangebot von DNB Spielkiste richtet sich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB – im Folgenden „Kunde“ genannt –.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Vertragsinhalt
(1) Alle Angebote sind stets freibleibend, sofern eine bindende Frist nicht ausdrück- lich schriftlich vereinbart ist. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche Waren und Produkte auf Bestellung des Kunden angefertigt werden. Ein Vertrag zwischen DNB Spielkiste und dem Kunden kommt mit Auswahl von Produk- ten und der Unterzeichnung des umseitigen Bestellformulars zustande, unabhängig davon mit der Ausführung des Auftrags.
(2) Maße und Gewichtsangaben usw. sind, soweit sie nicht ausdrüklich als verbindlich bezeichnet sind, immer nur annähernd angegeben. Zugesicherte Eigenschaften müssen als solche ausdrücklich bezeichnet sein. Eine Bezugnahme auf DIN- oder EN-Normen beinhaltet nur die nähere Warenbezeichnung und begründet nur dann eine ausdrückliche Zusicherung, wenn diese zusätzlich schriftlich vereinbart wurde. Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Größe und Farbe.

§ 3 Preise
(1) Alle Preise sind Euro-Preise brutto. Verpackung und Versand erfolgen nach dem pflichtgemäßen Ermessen von DNB Spielkiste und auf Gefahr und Kosten des Kunden.
(2) Die vereinbarten Preise gelten nur für den jeweils abgeschlossenen Auftrag. Auf dem Bestellformular werden dem Kunden alle für ihn anfallenden Kosten angezeigt. Es fallen keine zusätzlichen versteckten Kosten für den Kunden an.

§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse. Nach einer Bestellung erhalten Sie eine Proforma-Rechnung. Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang Ihrer Zahlung.


§ 5 Lieferung und Lieferverzug
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von drei bis zu sechs Wochen nach Vertragsabschluss. Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind ansonsten schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss.
(2) Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, so sind Lieferfristen ebenfalls erneut zu vereinbaren.
(3) Höhere Gewalt, Verkehrsstörungen, Arbeitskämpfe, Mängel an Transportmitteln sowie Roh, Hilfs- und Betriebsstoffen, Fehlproduktionen oder Betriebsstörungen irgendwelcher Art im Betrieb von DNB Spielkiste oder seiner Vorlieferanten bzw. Hersteller sowie durch Verfügung von Behörden hervorgerufene Hindernisse, welche die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, begründen noch keinen Lieferver- zug, sondern verlängern die Lieferfrist angemessen.
(4) Erfolgt eine Lieferung nicht zum verbindlich vereinbarten Termin, so kann der Kunde nach Ablauf von weiteren 6 Werktagen eine Nachfrist von 1 Monat setzen mit der Erklärung, dass er nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktritt.
(5) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf der von DNB Spielkiste gesetzten Nachfrist, sind ausgeschlossen, soweit eine Haftung wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zwingend ist.
(6) Teillieferungen sind zulässig.
(7) Verzögert sich die Lieferung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, so gilt die Lieferung mit der Anzeige der Versandbereitschaft als erfolgt.

§ 6 Versand- und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr mit der Bereitsstellung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung des Versands bestimmte Person auf den Kunden über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von DNB Spielkiste. Pfändungen, Insolvenz, Beschädigung und Abhandenkommen von Produkten und Waren sind DNB Spielkiste unverzüglich anzuzeigen.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) DNB Spielkiste haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von DNB Spielkiste gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.
(3) Eine Garantie besteht bei den von DNB Spielkiste gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.

§ 9 Schutzrechte
(1) Die Waren und Produkte von DNB Spielkiste unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Sämtliche urheberrechtlichen Nutzungs- und sonstigen Rechte stehen im Verhältnis zum Kunden allein DNB Spielkiste zu. Weitere gewerblichen Schutzrechte stehen ebenfalls allen DNB Spielkiste zu. Mit Vertragsabschluss erkennt der Kunde dies an.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die von ihm erworbenen Waren und Produkte im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Waren und Produkte zu bearbeiten, zu verändern, zu ändern und/oder zu modifizieren und/oder die Waren unter Inanspruchnahme etwaiger Schutzrechte für eigene Zwecke entgelt- lich und/oder unentgeltich zu nutzen.

§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von DNB Spielkiste anerkannt sind oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zur Forderung von DNB Spielkiste stehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Rücktrittsrecht
Sollte der Kunde gegen Verpflichtungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen verstoßen, so ist DNB Spielkiste berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer gesetz- ten Nachfrist von dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

§ 12 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertrags- pflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DNB Spielkiste, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DNB Spielkiste nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DNB Spielkiste, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm rechtsge- schäftliche Erklärungen von DNB Spielkiste per E-Mail zugehen können. E-Mails gelten dabei als zugegangen, wenn sie im E-Mail-Postfach des Besuchers oder dem seines Internet-Providers als abrufbar gespeichert sind.
(2) Auf Verträge zwischen DNB Spielkiste und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und von DNB Spielkiste der Sitz der DNB Spielkiste UG (Haftungsbeschränkt), derzeit in Köln.
(4) Sollte eine der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. An die Stelle der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung tritt eine solche, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt entsprechend für Regelungslücken.

KONTAKT

Wir sind immer offen für Vorschläge, Fragen, Kooperationen und Ideen. Ruft uns an oder schreibt und eine Email! 

DNB Spielkiste UG (haftungsbeschränkt) 

T +49 (0) 221 25 929 151 

E info@allerleispielkiste.de

SHOP

Euch gefällt die Allerlei Spielkiste und ihr freut euch jetzt schon auf die Spiele mit den Kindern?

Bestellt euch jetzt eure  Allerlei Spielkiste - sie wird mit eurer Bestellung direkt in Handarbeit gefertigt und ist in wenigen Wochen bei euch.

FOLGE UNS AUF